Archiv für September 2013

Vor 45 Jahren: Neukonstituierung der DKP. Eine Chronik

Vor 45 Jahren traten die Kommunisten in Westdeutschland mit der Neukonstituierung als DKP wieder in die Legalität ein. Das wurde ihnen von den Herrschenden nicht geschenkt. Es war Resultat eines langen Kampfes, in dem die Kommunisten auch die Solidarität aufrechter bürgerlicher Demokraten erhielten.

Es konnte eine günstige Gelegenheit genutzt werden: Die Bourgeoisie musste einsehen, dass die Politik des Kalten Krieges gescheitert war. Sie sah sich gezwungen, die Beziehungen zum sozialistischen Lager bis zu einem gewissen Grad zu normalisieren und begann, zur Politik der “Entspannung” überzugehen. Eine Aufgabe des Ziels des “Roll Back” bedeutete das nicht. Die andere Seite der “Entspannungspolitik” war die Politik des “Wandels durch Annäherung” – die Organiserung der Konterrevolution in den sozialistischen Staaten “auf Filzlatschen”.(mehr…)

Für 100 Prozent Tempelhofer Feld: DKP Neukölln unterstützt Volkbegehren

Die Initiative »100 Prozent Tempelhofer Feld« hat eine unterstützende Organisation mehr. Die Mitgliederversammlung der Neuköllner Kommunistinnen und Kommunisten beschloss Ende September die zweite Stufe des Volksbegehrens zum Erhalt des Tempelhofer Feldes in seiner jetzigen Form zu unterstützen. Die erste Stufe des Volksbegehrens – an der sich auch schon Neuköllner GenossInnen beteiligt hatten – konnte die Initiative in einer beispiellosen Geschwindigkeit von nur wenigen Wochen absolvieren.

Den Kampf für den Erhalt des einzigartigen Erholungsgebietes betrachtet die DKP im Stadtbezirk als einen Kampf gegen Immobilienspekulation und Mietwucher. Die Stadtbezirksgruppe fordert zudem den Landesverband der DKP in Berlin auf sich dieser Position anzuschließen und insbesondere in den Stadtbezirken Tempelhof und Kreuzberg Aktivitäten zu initiieren. Voraus ging diesem Beschluss eine intensive Auseinandersetzung mit den Argumenten der Befürworter und Gegner des Volksbegehrens. (mehr…)

Hufeisensiedlung: Kein Platz für Faschisten!

Die Initiative „Hufeisern gegen rechts“ aus Neukölln-Britz in Berlin hatte zu einer Informationsveranstaltung über eine geplante Flüchtlingsunterkunft geladen und etwa 400 Menschen füllten die Aula der Fritz-Karsen-Schule. Deutlich über 100 Interessierte konnten aus Sicherheitsgründen nicht mehr an der Veranstaltung teilnehmen. Zuvor waren mehrere Veranstaltungen ähnlicher Art von Neofaschisten für ihre rassistischen Ziele umfunktioniert worden.

Ein breites Unterstützungsbündnis aus Parteien, der Gewerkschaften ver.di und EVG und Verbänden verhinderte ein weiteres Hellersdorf und verbannte die NPD in weitere und unbeachtete Ferne dieser Veranstaltung. Rechtzeitig hatte das Bündnis eigene Kundgebungen zur Unterstützung angemeldet und durch eigene Ordner den sicheren Verlauf gewährleistet. (mehr…)