Archiv für November 2012

Kein Raum für Nazis und RassistInnen in Neukölln

Solidarität mit den Flüchtlingen & ihren Kämpfen!
Naziaufmarsch in Rudow blockieren!

Demonstration am kommenden Samstag den 24.11.2012 um 12.00 Uhr am U7-Bahnhof Rudow

Seit einigen Tagen mobilisiert die Berliner NPD für den 24. November 2012 zu einem Aufmarsch durch den südlichen Neuköllner Ortsteil Rudow.

Die Demo richtet sich gegen eine geplante provisorische Unterkunft für Flüchtlinge.

Bündnisinformationen

Aufruf vom Bündnis

Kein Raum für Nazis und Rassist_innen!
Seit einigen Tagen mobilisiert die Berliner NPD für den 24. November 2012 zu einem
Aufmarsch durch den südlichen Neuköllner Ortsteil Rudow.
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„Kampf gegen Faschismus – das ist Kampf gegen das kapitalistische System“*

* Ernst Thälmann

Aufruf der DKP Berlin zur Silvio Meier Demonstration 2012

24.11, 15.00 Uhr, U-Bhf Samariterstraße

Vor einem Jahr flog die faschistische Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) auf, die in einem beispiellosen Mord- und Raubzug neun türkische und griechische Mitbürger ermordete. Unübersehbar ist die Verstrickung staatlicher Behörden in die Terrorakte des NSU: aktiver staatlicher Aufbau militanter faschistischer Strukturen, führende Tätigkeit von V-Männern darin, Finanzierung, Duldung und Vertuschung schwerer Verbrechen, Aktenvernichtung und Verhinderung demokratischer Aufklärung.

Hier geht es nicht um behördliches Versagen, hier geht es um eine politische Linie. Sie folgt dem Auftrag des Staates, der Sicherung der Kapitalherrschaft. Dies war von jeher die Aufgabe des Verfassungsschutzes, der von Nazis aufgebaut wurde.

Seit 1990 vollzieht sich eine immer rasantere Offensive des deutschen Imperialismus – wirtschaftlich, politisch, militärisch. Diese bedeutet für breiteste Bevölkerungsschichten eine forcierte Ausbeutung, die sich seit Beginn der Krise noch verschärft hat. Vernichtung von Arbeitsplätzen, Lohndumping und Rentenkürzungen sind nur wenige Stichworte. Die vom Staat aufgepäppelten faschistischen Strukturen werden in dieser Situation als Reservearmee gegen den sozialen Widerstand genutzt. Die Funktion der Neofaschisten, ihrer sozialen Demagogie und ihrer rassistischen Stimmungsmache, ist die Spaltung des Widerstands. (mehr…)

Bedeutung der Oktoberrevolution für den heutigen Kampf

Konferenz zum 95. Jahrestag der Oktoberrevolution

Termin: Sa, 10. November 2012, 11.00 – 15.00 Uhr
Ort: ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Münzenbergsaal

Referenten:
Bruno Mahlow, Mitglied des Ältestenrates der Partei Die Linke
Die Große Sozialistische Oktoberrevolution und ihre Bedeutung für unseren
heutigen Kampf gegen Krieg und Ausbeutung, für Frieden und Sozialismus

Dr. Dieter Hillebrenner, KAD Dresden
Politische Herrschaft der Arbeiterklasse und die Proletarische Revolution
und der Renegat Kautsky

Daniel Bratanovic, DKP Berlin
Keine Oktoberrevolution ohne bolschewistische Partei – Organisations- und
Bündnispolitik der kommunistischen Partei und ihre heutige Bedeutung

Veranstalter: Landesorganisation Berlin der DKP und KPD